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Der ip courses Podcast für europäisches Patentrecht

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Kann mangelnde Einheitlichkeit durch die Hintertür im Einspruchsverfahren geltend gemacht werden?

Kann eine Patentinhaberin sich im Einspruchsverfahren durch mehrere unabhängige Ansprüche in Form zusätzlicher Merkmale die durch den Zusatz “wobei zumindest eines der folgenden Merkmale erfüllt ist” miteinander verbunden sind verteidigen? Fabian Haiböck und


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Gilt der Goldstandard auch für die Ausführbarkeit? | Art 83 EPÜ

Wann ist eine im Anspruch funktional definierte Erfindung ausreichend offenbart? In dieser Folge besprechen Lukas Fleischer und Fabian Haiböck die Entscheidung T 098...


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computerimplementierte Erfindung | standardessentielle Patente | Patentverletzung | Nichtigkeitswiderklage

In dieser Folge diskutieren Gerd Hübscher und Michael Stadler das Urteil der Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts vom 23. Juli 2026 in den Verfahren


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Aufgabe-Lösungs-Ansatz im Einspruchsbeschwerdeverfahren | Art 56 EPÜ

In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Fabian Haiböck die Entscheidung T 1311/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ein europäi...


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Wenn die Aufgabe im Anspruch steht und über das Ziel hinaus schießt | Art 83 EPÜ

In dieser Folge besprechen Michael Stadler und Gerd Hübscher die Entscheidung T 1311/24 einer Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, die ...


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