Afdbundestag

Berlin, 12. September 2026. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zu den Auswirkungen der kommunalen Wärmeplanung auf den Wohnungsbau und die kommunalen Planungskapazitäten (BT-Drucksache 21/ 7898) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Otto Strauß, Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen:

Berlin, 11. September 2026. Zu den Ereignissen rund um die Sondersitzung des Innenausschusses am Donnerstag, 10.9.2026, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio:

„Auf der einberufenen Sondersitzung sollte es um hybride Bedrohungen gehen und die jüngsten – vermutlich ökoterroristisch motivierten – Anschläge auf di...

Berlin, 11. September 2026. Zur aktuellen Diskussion um die Füllstände der deutschen Gasspeicher und die Risiken für die heimische Energieversorgung erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt:

„Die deutschen Gasspeicher sind aktuell zu 55 Prozent gefüllt. Selbst wenn das Fülltempo erhöht wird und die Gasspeicher im November zu 77 Prozent gefüll...

Berlin, 11. September 2026. Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) hat es in der gestrigen Debatte im Bundestag bei ihrer Bezugnahme auf die schockierenden Ergebnisse der PISA-Studie 2025 vermieden, die andauernde Migration aus bildungsfernen Kulturen als maßgebliche Ursache für den Bildungsverfall in Deutschland zu benennen. Stattdessen sieht Prien in weiteren Mi...

Berlin, 11. September 2026. antwortete Kulturstaatsminister Weimer auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Hierzu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien:

„Vor zwanzig Jahren beschloss der Bundestag den Bau eines Freiheits- und Einheitsdenkmals. 17 Millionen Euro später warten die Deutsche...